Polen blockiert erneut den Jugendaustausch

Der deutsch-polnische Jugendaustausch wird von der Regierung in Warschau erneut behindert. Ein Termin für eine Sitzung des Rates des Deutsch-Polnischen Jugendwerks, auf der der Haushalt für 2007 verabschiedet werden muss, wurde von polnischer Seite abgesagt, bestätigte das Bundesjugendministerium.

Hintergrund ist offenbar die geplante Ablösung des polnischen Geschäftsführers der Organisation. Wie die deutsche Geschäftsführerin des Jugendwerks, Doris Lemmermeier, der Märkischen Oderzeitung auf Anfrage erklärte, können finanzielle Zusagen an Träger und Organisatoren von Jugendbegegnungen derzeit nur unter Vorbehalt gegeben werden. "Da wir noch über keinen bestätigten Jahreshaushalt verfügen, kann zudem für jeden Monat jeweils nur ein Zwölftel des Haushaltsansatzes aus dem vergangenen Jahr in Aussicht gestellt werden", sagte Lemmermeier. Dies erschwere insbesondere die langfristige Planung von Begegnungen und sorge für Unsicherheit.
Bereits im vergangenen Jahr hatte ein ähnliches Problem die Arbeit des Jugendwerks belastet, das von beiden Ländern jährlich mit jeweils 4,6 Millionen Euro unterstützt wird. Davon können Begegnungen von rund 160 000 Jugendlichen pro Jahr finanziert werden. 2006 war die polnische Rate für das vierte Quartal von Warschau monatelang verzögert worden. Der Hintergrund dafür ist offenbar, dass das von der katholisch-konservativen Partei "Liga polnischer Familien" geführte Warschauer Bildungsministerium, das für das Jugendwerk zuständig ist, den polnischen Geschäftsführer Piotr Womela ablösen will. Dieser war noch von der Vorgängerregierung berufen worden. Als Grund für die Ablösung werden angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Geschäftsführung angeführt. Ein erster Versuch, an Womelas Stelle die Frau des ebenfalls der "Liga polnischer Familien" angehörenden Ministers für Seeverkehrswirtschaft, Rafal Wiechecki, zu setzen, war 2006 an deren mangelnder Qualifizierung gescheitert. Einen neuen Kandidaten hat Warschau noch nicht benannt.
Im vergangenen Jahr war die letzte Rate für das Jugendwerk erst kurz vor dem Antrittsbesuch von Regierungschef Jaroslaw Kaczynski bei Bundeskanzlerin Merkel überwiesen worden. Angesichts anderer Konflikte, beispielsweise zu der deutsch-russischen Gas-Pipeline unter der Ostsee, oder der Entschädigungsklagen deutscher Vertriebener gegen Polen beim Europäischen Gerichtshof, hatten die Regierungschefs den Jugendaustausch als positives Beispiel für die Beziehungen hervorgehoben.

Quelle: Pressemitteilung Märkische Oderzeitung