Jahresbilanz 2018 des Hauptzollamtes Potsdam: Mehr als 266 Millionen Euro eingenommen

Bild: Zoll

Der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, hat am 25. März 2019 gemeinsam mit der Präsidentin der Generalzolldirektion, Colette Hercher, die Bilanz des deutschen Zolls für das Jahr 2018 vorgestellt. Ergänzend dazu liegt auch die Jahresbilanz des Hauptzollamtes Potsdam vor.

Das Hauptzollamt Potsdam ist zuständig für die Landkreise Prignitz, Ostprignitz-Ruppin, Oberhavel, Havelland, Potsdam-Mittelmark, Teltow-Fläming und Teile von Dahme-Spreewald sowie die kreisfreien Städte Potsdam und Brandenburg und die Betriebsgelände der Flughäfen Berlin- Tegel und Schönefeld. Zu den Aufgabenschwerpunkten des Hauptzollamtes Potsdam zählen neben der Erhebung von Steuern und Abgaben der Arten-, Umwelt- und Verbraucherschutz, die Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Forderungen, die Bekämpfung des illegalen Zigarettenhandels sowie die Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung.

"Den Anspruch, uns für Steuergerechtigkeit, den Schutz der Bürger, der Umwelt und der Wirtschaft einzusetzen, haben meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch 2018 vollends erfüllt. So konnten wir einen großen Teil zur Lohngerechtigkeit im Land Brandenburg beitragen und haben einen Schaden von 20,8 Millionen Euro durch Schwarzarbeit aufgedeckt, was eine Steigerung von fast 3 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr darstellt.", so Sabine Schorer, Leiterin des Hauptzollamtes Potsdam.

Die Jahresergebnisse im Einzelnen:

Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung Im Jahr 2018 wurden fast 1.200 Arbeitgeber überprüft und über 3.700 Arbeitnehmerbefragungen durchgeführt, in deren Folge rund 2.400 Straf- und Bußgeldverfahren eingeleitet wurden. Der durch die Ermittlungsbeamten aufgedeckte Schaden durch die Schwarzarbeit betrug 20,8 Millionen Euro. Die Gerichte verhängten dafür Geldstrafen von über 394.000 Euro und Freiheitsstrafen von insgesamt 14,25 Jahren. Das Hauptzollamt setzte Geldbußen von über 1,2 Millionen Euro fest. Die Prüfungen und Ermittlungen des Zolls gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung stellen gerechte Bedingungen für Unternehmen her und sichern Arbeitsplätze in Deutschland.

Kontrolle des Warenverkehrs Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie Beamte des Hauptzollamtes Potsdam konnten im Bereich der Produktpiraterie 118 Aufgriffe verzeichnen. Sichergestellt wurden überwiegend Spielwaren, Textilien, Schuhe und Damenhandtaschen. Insgesamt handelte es sich um 116.000 Exemplare mit einem Warenwert von 1,9 Millionen Euro.

Erhalt der Artenvielfalt Bei Abfertigungen an den Berliner Flughäfen, den Zollämtern und bei Kontrollen auf den Autobahnen stellte der Potsdamer Zoll 191 Verstöße im Bereich des Artenschutzes fest. Ein Reisender versuchte sogar eine lebendige Schlange am Zoll vorbeizuschmuggeln. Darüber hinaus stellten die Beamten über 13.000 weitere Tiere und Tierprodukte sicher. Vorrangig handelte es sich hierbei um Korallen, Waren aus Schlangenhaut und Arzneimittel aus tierischen Erzeugnissen.

Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität Bei den Kontrollen wurden insgesamt 119 Kilogramm Rauschgift aus dem Verkehr gezogen. Die Anzahl der Aufgriffe blieb dabei im Vergleich zum Vorjahr nahezu konstant, während bei der Menge eine leichte Steigerung zu verzeichnen war. Unter den Rauschgiften befanden sich unter anderem Ecstasy, Crystal Meth, Ketamin, Kath sowie Marihuana und andere Cannabisprodukte.

Bekämpfung des Zigarettenschmuggels Im Kampf gegen den illegalen Zigarettenhandel konnte die Zahl der festgestellten Schmuggelzigaretten auf mehr als 3,2 Millionen Zigaretten erhöht werden. Die Beamten verhinderten damit einen Steuerschaden von über 615.000 Euro.

Sicherung der Einnahmen von Bund, Ländern und EU Das Hauptzollamt Potsdam nahm mehr als 266 Millionen Euro an Steuern und Abgaben ein. Den größten Anteil daran hatten die Energiesteuer mit 153 Millionen Euro, die Einfuhrumsatzsteuer mit 58,2 Millionen Euro und die Stromsteuer mit 43,2 Millionen Euro.

Vollstreckung: Der Vollstreckungsdienst des Hauptzollamtes Potsdam bearbeitete im Jahr 2018 über 178.000 Vollstreckungsfälle. Hierbei konnten die Beamten fast 48 Millionen Euro beitreiben, wovon 4,5 Millionen Euro auf die Kfz-Steuer entfielen. Die Vollstreckungsstellen der Zollverwaltung treiben ausstehende Steuern, Beitragsforderungen und zu Unrecht ausgezahlte öffentlich-rechtliche Geldleistungen bei. Sie sichern so die Leistungsfähigkeit des Staates, die Steuergerechtigkeit und die Gleichbehandlung von Beitragszahlern. Neben eigener Steuer- und Abgabeforderungen vollstrecken sie auch öffentlich-rechtliche Geldforderungen der Agentur für Arbeit, von Krankenkassen und Berufsgenossenschaften.

Quelle: Hauptzollamt Potsdam (ots)