Berliner Polizei will die Corona-Regeln bei den Demonstrationen rund um den 1. Mai entschlossen durchsetzen

Polizeitruppen, Polizisten, Angestellte im öffentlichen Dienst (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die Berliner Polizei will Corona-Regeln bei Demonstrationen rund um den 1. Mai konsequent durchsetzen und genügend Raum für Versammlungen schaffen.

Polizeipräsidentin Barbara Slowik sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, man habe mehrfach unter Beweis gestellt, konsequent und zügig vorzugehen, wenn Regeln nicht eingehalten werden: "Jeder kann in dieser Stadt frei seine Meinung äußern. Wir schützen jede Versammlung unabhängig von ihrem Inhalt, wenn sie sich denn an Regeln hält."

Slowik kündigte gleichzeitig an, mehr Straßen für Demonstrationen abzusperren und so genügend Raum zu schaffen, damit die Abstände eingehalten werden können. "Dann wird so ein Zug mehrere Kilometer lang. Dann ist das so und wir werden ihn begleiten."

Die Polizeipräsidentin sagte mit Blick auf eine angemeldete Demonstration der sogenannten Querdenken-Bewegung, man werde Teilnehmer und Versammlungsleiter frühzeitig ansprechen, wenn kein Mund-Nasen-Schutz getragen und der Abstand nicht eingehalten werde: "Wenn der Versammlungsleiter nicht entsprechend auf seine Teilnehmer einwirkt, (...) dann setzen wir sehr schnell und konsequent eine Auflösung um."

Slowik sagte, die Polizei sei gut auf die zahlreichen Demonstrationen vorbereitet. Allein für die sogenannte "Revolutionäre 1.Mai-Demo" am Samstag sind 10.000 Teilnehmer angemeldet: "Wir haben gut 5.000 Kräfte und werden damit auch die Räume abdecken können."

Slowik sprach von großen Herausforderungen. Einerseits müssten die Corona-Regeln durchgesetzt, andererseits Ausschreitungen verhindert werden. Sie appellierte an vermeintliche Schaulustige, die Versammlungsorte zu meiden: "Diejenigen, die nicht an Versammlungen teilnehmen wollen, können sich außerhalb der Versammlungs-Hotspots erholen und den 1. Mai genießen."

Quelle: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg (ots)