Kein Ausreisetest: Tirolerin wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt verurteilt

Symbolbild Bild: Pixabay / WB / Eigenes Werk

Bereits im Oktober 2021 fand eine Gerichtsverhandlung der besonderen Art statt. Aufgrund einer Anzeige hatte sich eine 38-jährige Tirolerin zu verantworten. Der Vorwurf lautet Widerstand gegen die Staatsgewalt. Das Urteil ist eine teilbedingte Strafe. Anlass für dieses Verfahren waren die im Frühjahr im Tiroler Pitztal angelegten Ausreisetests. Die 38-Jährige soll sich einer Anhaltung durch das Bundesheer widersetzt haben. Wochenblick sprach mit der Tirolerin.

Weiter berichtet das Magazin: "Sie verstehe die Welt nicht mehr, beginnt sie unser Gespräch. Sie habe weder jemanden gefährdet, noch sei sie, wie von den Medien behauptet, mit ihrem Auto davongebraust. Mit ihrer Verurteilung wolle man vermutlich ein Exempel statuieren, wie sie erzählt: „Von einem Tag auf den anderen sperrte man bei uns im Frühjahr 2021 das Pitztal ab. Sogenannte Ausreisetests waren plötzlich erforderlich.

Mit meinem Auto fuhr ich auf der Pitztaler Talstraße zu meiner Laufstrecke, als ich in eine Ausreisekontrolle geriet. Von zwei Soldaten wurde ich angehalten und um einen gültigen Test, einen Impfausweis oder einen Ausweis gefragt. Ich hatte nichts dergleichen vorzuweisen, weil ich dachte, dass meine Laufstrecke im Pitztal liegt. Ich war wirklich perplex über diese Situation!“

Warten auf die Polizei – diese kam nicht

Für die sportliche 38-Jährige sei es unverständlich gewesen, dass sie für ihre Laufrunde einen negativen Test nachweisen hätte sollen. „Der junge Rekrut hat mir durch die geöffnete Fensterscheibe erklärt, dass ich nicht weiterfahren darf. Sie würden die Polizei holen und ich bekäme eine Anzeige. Ich wartete also im Auto auf die Polizei. Diese kam aber nicht. Nach einer gefühlten Ewigkeit sagte ich dem Soldaten, sie können mich anzeigen, aber ich würde nun nicht mehr warten.“

Mit Rekruten noch durchs Autofenster geredet

Die Tirolerin habe ihren Motor gestartet und sei dann in normaler Fahrweise bei den beiden jungen Soldaten vorbeigefahren. „Ich habe noch mit ihnen durchs Autofenster gesprochen.“ Sie sei dann ihre gewohnte Laufrunde gelaufen. Bei der Rückfahrt hätte sie den Vorfall klären wollen, wie sie erzählt: „Als ich wieder bei Kontrollposten vorbeikam, standen da zwei andere Rekruten. Bei der Einreise kontrollierten sie mich nicht. Ich dachte, ich würde eventuell eine Anzeige wegen dem fehlenden Test bekommen. Mit einer Anzeige wegen Widerstands habe ich wirklich nicht gerechnet.“

Tonaufnahmen wollte bei Gericht niemand hören

Die Tirolerin fühlt sich wie in einem schlechten Film: „Weshalb man mir vorwirft, ich hätte jemanden gefährdet, ist mir unklar! Keiner der beiden musste zur Seite springen. Ich habe sogar Tonaufnahmen von dem gesamten Vorfall. Die wollte bloß beim Gericht aber niemand anhören!“ Die junge Frau fühlt sich ungerecht behandelt. Sie habe keinen Widerstand gegen die Staatsgewalt begangen, sie sei lediglich ohne gültigen Test durch die Ausreisekontrolle gefahren. Das stelle eine Verwaltungsstrafe dar. Gefährdet oder Widerstand geleistet habe sie keinesfalls, versichert sie gegenüber Wochenblick. Das könne sie beweisen, würde man nur wenigstens ihre Tonaufnahmen anhören. Die teilbedingte Geldstrafe werde sie wohl zahlen müssen."

Quelle: Wochenblick