Jung: Bundeswehreinsatz bei Fußball-WM möglich bei Terrorangriffen aus der Luft oder von See
Archivmeldung vom 13.01.2006
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittBundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) schließt einen Einsatz der Bundeswehr während der Fußball-WM in Deutschland nicht aus. In der PHOENIX-Sendung "Im Dialog" (Ausstrahlung am Freitag um 21 Uhr) sagte er: "Natürlich muss man sich auf entsprechende Lagen einstellen. Das ist auch ein Stück die Sorge des Innenministers.
Aber wir haben gemeinsam in der
Koalition vereinbart, dass die Bundeswehr selbstverständlich dort
handeln wird, wo beispielsweise solche terroristischen Anschläge
passieren würden und die Polizei nicht handeln kann, etwa Angriffe
aus der Luft oder von der See." In der Koalition sei auch vereinbart
worden, eine entsprechende Grundgesetzänderung vorzunehmen, wenn das
Bundesverfassungsgericht in der aktuellen Verhandlung zum
Luftsicherheitsgesetz dies verlange. "Wenn eine Katastrophenlage
eintritt oder ein schwerer Unglücksfall, sieht die Verfassung auch
jetzt schon vor, dass dann entsprechend die Bundeswehr hilft", sagte
Jung. "Wir werden dort im Rahmen unserer verfassungsmäßigen
Verantwortung selbstverständlich auch diese Verantwortung
übernehmen." Es seien jedoch von den Sicherheitsorganen alle
Voraussetzungen geschaffen worden, "dass wir fröhliche und friedliche
Weltmeisterschaften erleben können".
Der CDU-Politiker sprach sich zudem klar für die Beibehaltung der
Wehrpflicht aus: "Was sich 50 Jahre bewährt hat, sollte man nicht
aufs Spiel setzen. Wir brauchen die Wehrpflicht auch in Zukunft. Und
ich bin dankbar dafür, dass wir das in der Koalition auch so
vereinbart haben." Dies bedürfe zwar weiterer Anstrengungen, "aber
wir sollten und werden die Voraussetzungen schaffen, die
Wehrpflichtarmee auch in Zukunft zu garantieren." Derzeit liege die
Einberufungsgerechtigkeit bei über 80 Prozent.
Quelle: Pressemitteilung Phoenix