Ramelow mahnt ehrlichere Soli-Debatte an

Bodo Ramelow (2011)

Lizenz: Martina Nolte
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow hat eine ehrlichere und klarere Debatte um die Zukunft des Solidaritätszuschlags angemahnt. "Der Soli muss erst mal als das deklariert werden, was er eigentlich sein soll: Er soll ein Finanzierungsinstrument für benachteiligte Regionen sein", sagte Ramelow im Gespräch mit dem "Deutschlandfunk".

"Und das ist nicht nur eine Frage von Ost und West, sondern das ist eine Frage nach Kriterien, wann kann eine benachteiligte Region einen Rechtsanspruch auf Finanzierung stellen. Da meine ich jetzt ausdrücklich auch das Ruhrgebiet, da meine ich den Pfälzer Wald, da meine ich Bremerhaven", so der Linken-Politiker. "Weil, die Frage, wo eine abgehängte Region tatsächlich darbt, muss uns veranlassen zu sagen, was können wir tun, dass diese Region wieder angeschlossen wird und wieder Prosperität entwickelt." Es gehe nicht um dauerhafte Subventionen, sondern darum, Benachteiligungen zu überwinden. Die benachteiligten Regionen bräuchten eine Garantie, dass die das Geld über einen längeren Zeitraum einsetzen könnten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur