SPD verlangt Aufklärung über erschossene Demonstranten in Afghanistan

Archivmeldung vom 08.06.2011

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Rainer Arnold Bild: spd.de

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Aufklärung über die jüngsten Anschläge und Demonstrationen im afghanischen Hoheitsgebiet der Bundeswehr verlangt, bei denen vier Soldaten umkamen, die Bundeswehr ihrerseits aber auch zumindest drei Demonstranten erschossen haben soll.

"Wir haben die Erwartung, dass das Einsatzführungszentrum über alle Vorfälle der letzten Wochen in Afghanistan mal etwas präziser berichtet", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vor der heutigen Sitzung des Verteidigungsausschusses. "Das ist bisher nicht geschehen. Wir kriegen zwar schnell Informationen. Meistens steht aber nicht viel drin." Arnold will aufgrund der aktuellen Kritik des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), auch wissen, "warum die Flugstunden (der Bundeswehr in Afghanistan) reduziert wurden. "Wenn sie wegen des Geldes reduziert werden, wäre das ein kritischer Punkt." Der SPD-Politiker fügte allerdings hinzu: "Ich bin auch der Meinung, dass der Wehrbeauftragte mal in seinen Auftrag schauen sollte. Ratschläge zu internationalen Beziehungen zu geben, gehört nicht zu seinem Aufgabenfeld. Das sage ich in aller Freundschaft." Königshaus hatte von Missstimmung auf Seiten der USA gesprochen, weil diese in Nordafghanistan viele Kampfhubschrauber und Rettungsflugzeuge einsetzten, die Bundeswehr ihre Flugstunden jedoch massiv reduziert habe.

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger