Thüringer CDU beschließt Sondierungsgespräche mit BSW und SPD

CDU Logo auf dem 27. Bundesparteitag Dezember 2014

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Die Thüringer CDU will offenbar offizielle Sondierungsgespräche mit dem BSW und der SPD aufnehmen. Landesvorstand und Landtagsfraktion planten, diesen Schritt am Montagnachmittag zu beschließen, berichtet der "Stern" unter Berufung auf Parteikreise. Thüringens CDU-Chef Mario Voigt werde den Gremien einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten, hieß es.

Die Entscheidung soll demnach am Abend verkündet werden. Erklärtes Ziel sei eine Regierungsbildung.

Voigt hatte in den vergangenen Wochen bereits bilateral Gespräche mit der BSW-Landeschefin Katja Wolf und dem SPD-Landesvorsitzenden Georg Maier geführt. Dabei sei in vielen Politikfeldern Einigkeit erzielt worden, heißt es übereinstimmend. Die Gremien von BSW und SPD tagen am Montagabend, um ihrerseits Sondierungen zu beschließen. Die Gespräche sollen frühestens am Freitag beginnen. Für Donnerstag ist die Konstituierung des Landtags geplant.

Die Bundesspitze der CDU schaut kritisch auf die Verhandlungen. Parteichef Friedrich Merz hatte zuletzt eine Koalition mit dem BSW in Sachsen und Thüringen als "sehr, sehr unwahrscheinlich" bezeichnet. Denkbar sei womöglich eine Duldung oder andere Formen der Zusammenarbeit, sagte er. Erschwerend kommt zudem hinzu, dass die drei Parteien nur über die Hälfte der Sitze im Landtag verfügen. Eine Mehrheit haben sie also nicht.

Quelle: dts Nachrichtenagentur