Linken-Parteichefin Kipping stößt mit Koalitionsangebot auf Granit

Katja Kipping Bild: katja-kipping.de

Linken-Parteichefin Katja Kipping ist mit ihrem Koaltionsangebot an SPD und Grüne auf Granit gestoßen. Die Parteichefin hatte am Montag mit dem Angebot an SPD und Grüne überrascht. Die Partei wolle mit beiden Parteien regieren, erklärte Kipping nach einer Vorstandssitzung. Sie sehe in dem Ziel einer gemeinsamen Regierung keine Trendwende, sondern eine Umsetzung dessen, was im Programm stehe.

Laut Kipping liege es nun an der SPD, ob im kommenden Jahr eine linke Mehrheit in der Bundesrepublik regieren könne. Auf offene Arme stieß die Linken-Parteichefin damit aber nicht: SPD-Chef Sigmar Gabriel wies das Angebot zurück. Gabriel erklärte, mit einer Partei wie der Linken könne man ernsthaft keine Koalitionsverhandlungen führen. Auch Grünen-Parteichef Cem Özdemir ging nicht auf das Angebot ein, ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene sei demnach unrealistisch. "Wenn die Linken das Koalitionsangebot ernst meinen, dann müssen sie realistische Konzepte für einen ausgeglichenen Haushalt und zur Schuldenbremse vorlegen", sagte Özdemir der "Rheinischen Post". Auch die Außenpolitik sowie das Verhältnis der Linkspartei zur DDR-Vergangenheit seien für den Grünen-Parteichef derzeit noch Hürden für eine gemeinsame Koalition.

Quelle: dts Nachrichtenagentur