Neu gewählte Wehrbeauftragte Högl will Anwältin der Soldatinnen und Soldaten sein

Archivmeldung vom 07.05.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 07.05.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Eva Högl (2017)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die am Donnerstag zur neuen Wehrbeauftragten gewählte Bundestagsabgeordnete Eva Högl (SPD) sieht ihre zukünftige Rolle vor allem als "Anwältin der Soldatinnen und Soldaten".

Sie hoffe auf das Vertrauen der Truppe, sagte Högl im phoenix-Interview. Als langjährige Abgeordnete, insbesondere aber als Juristin und Innen- und Rechtspolitikerin, bringe sie "viel mit, was ich in dem Amt der Wehrbeauftragten gut gebrauchen kann", so die stellvertretende Fraktionschefin. "Es geht um die Grundrechte der Soldatinnen und Soldaten sowie um innere Führung und unseren Rechtsstaat." Sie freue sich sehr über ihre Wahl und die breite Zustimmung aus dem Deutschen Bundestag. Es sei eine "Freude und Ehre, für dieses wichtige und verantwortungsvolle Amt vorgeschlagen zu werden", daher habe sie auch nicht lange überlegt, als sie von Fraktionschef Rolf Mützenich gefragt wurde. "Ich habe sehr schnell, sehr gerne Ja gesagt, weil ich das ein wunderbares Amt finde, und es mir auch zutraue."

Högl wehrte sich gegen Vorwürfe aus der Opposition, es mangele ihr an verteidigungspolitischer Expertise. Es sei "ganz gut, mit einem frischen Blick an die Bundeswehr ranzugehen. Den bringe ich auf jeden Fall mit", versicherte die neue gewählte Wehrbeauftragte. Ein Wechsel des Politikfeldes sei im Deutschen Bundestag und der Politik allgemein nichts Ungewöhnliches. Sie wolle sich nun unter Hochdruck einarbeiten. Dass sie dazu fähig ist, habe sie schon oft gezeigt: "Als ich mit dem NSU-Untersuchungsausschuss angefangen habe, war ich auch noch keine Expertin der Sicherheitsbehörden", so Högl.

Die Nominierung der SPD-Abgeordneten Högl zur Wehrbeauftragten hatte im Vorfeld für Irritationen und Kritik gesorgt -sowohl in den Reihen der SPD-Fraktion als auch bei anderen Parteien. Der amtierende Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels hatte auf eine zweite Amtszeit gehofft und sich enttäuscht gezeigt, nicht erneut vorgeschlagen worden zu sein. Der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs, der ebenfalls auf das Amt spekuliert hatte, legte am Vortag sein Bundestagsmandat nieder.

Quelle: PHOENIX (ots)