Merz stellt Zeitplan für Regierungsbildung infrage

Joachim-Friedrich Martin Josef Merz, Mitte (2024)

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CDU-Chef Friedrich Merz hat den bisherigen Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen infrage gestellt. Wenn die Gespräche mit der SPD länger dauerten, dann sei das eben so, sagte Merz in einer Sitzung der Unionsfraktion, wie die "Bild" unter Berufung auf Teilnehmerkreise berichtet. Nach den bisherigen Plänen sollte der Koalitionsvertrag vor Ostern fertig werden und die Wahl zum Bundeskanzler Ende April stattfinden.

Merz forderte seine Parteifreunde auf, die eigenen Positionen in den laufenden Koalitionsgesprächen mit der SPD möglichst umfassend durchzusetzen. "Wir müssen jetzt hart verhandeln", sagte Merz dem Bericht zufolge.

Auch die SPD stellt sich auf härtere Verhandlungen mit der Union ein. Die geplante Abstimmung über die Reform der Schuldenbremse und das Sondervermögen hätten bis Dienstag "auf beiden Seiten sehr disziplinierend gewirkt", sagte ein Regierungsmitglied der Zeitung. "Jetzt werden die Verhandlungen richtig scharf werden. Die Union schaltet gerade um, will ihre Politik pur durchsetzen. Das wird aber nicht funktionieren."

Quelle: dts Nachrichtenagentur