Grüne nach Atom-Entscheidung der Regierung gegen Schwarz-Grün im Bund

Archivmeldung vom 07.09.2010

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Freigeschaltet durch Fabian Pittich

Bärbel Höhn Bild: gruene.de

Als Reaktion auf die Atom-Entscheidung der Bundesregierung haben mehrere Grünen-Politiker einem möglichen Regierungsbündnis ihrer Partei mit der Union im Bund eine Absage erteilt. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Bärbel Höhn, sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe): "Die Union hat mit dem Beschluss eine Mauer aufgebaut. Die wussten genau, dass sie Schwarz-Grün bei einer Laufzeitverlängerung nicht kriegen und haben es trotzdem gemacht."

Höhn sagte weiter: Damit ist ein Bündnis im Bund in ganz weite Ferne gerückt." Der Berliner Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele wurde noch deutlicher: "Ich halte es für völlig ausgeschlossen, mit einer Union zu koalieren, die längere Laufzeiten durchsetzt", sagte Ströbele. Ähnlich äußerte sich der klimapolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Hermann Ott: "Auf dieser Grundlage kommt Schwarz-Grün im Bund nicht mehr in Frage. Wer Politik gegen die Kerninteressen eines möglichen Partners sowie die Interessen der Bevölkerung macht, schlägt alle Türen zu."

Quelle: Der Tagesspiegel