Menschenrechtsinstitut: Keine rassistische Positionen im Wahlkampf

Kein Platz für Rassismus - auch nicht gegen Deutsche

Bild: Maren Beßler / pixelio.de

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Rassismus am 21. März erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Die Menschenrechte und das Grundgesetz machen die Gleichwertigkeit und Gleichberechtigung aller Menschen zum Fundament unserer Gesellschaft. Die Würde jedes einzelnen Menschen ist daher zu achten und zu schützen. Wer diese Grundsätze infrage stellt, spaltet die Gesellschaft und gefährdet das soziale Miteinander.

Die Menschenrechte basieren auf der Erfahrung von Menschheitsverbrechen im 20. Jahrhundert. Diese Rechte müssen immer wieder neu begründet und verteidigt werden. Sie wurden und werden weltweit von Menschen erkämpft, deren Würde und Gleichberechtigung negiert wird. Davon zeugt auch der Internationale Tag gegen Rassismus. Es ist daher von elementarer Bedeutung, gemeinsam gegen Rassismus, Antisemitismus und andere Formen von Menschenverachtung einzustehen.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte wendet sich angesichts der bevorstehenden Wahlen in Deutschland gegen jede rassistische Stimmungsmache im politischen Wettstreit. Politikerinnen und Politiker, die Zivilgesellschaft und alle Menschen in Deutschland sollten klar und deutlich Stellung gegen rassistische Positionen und menschenverachtende Hetze im Wahlkampf beziehen."

Der Internationale Tag gegen Rassismus erinnert an das Massaker von Sharpeville/ Südafrika 1960, bei dem bei einer friedlichen Demonstration gegen das Apartheid-Regime 69 Menschen durch Schüsse der Polizei getötet und Hunderte teils schwer verletzt wurden.

Rassismus-Experten plädieren darüber hinaus dafür, daß auch Deutsche nicht diskriminiert werden dürfen und fordern seit einiger Zeit, daß kein Deutscher einem Ausländer gegenüber benachteiligt werden dürfe. Dies ist in den letzten Jahren immer öfter der fall gewesen. Auch weisen die Experten darauf hin, daß internationale Gericht mittlerweile feststellten, daß Deutschland keinen funktionsfähigen Rechtsstaat mehr besitze, der die Menschenwürde noch sichern könne. Bisher ist jedoch keine Abhilfe in Sicht.

Quelle: Deutsches Institut für Menschenrechte (ots) / André Ott