SPD-Außenexperte rechnet nicht mit einer schnellen Rückkehr syrischer Flüchtlinge

Bilder von Oktober 2017 in Syrien, Damaskus.

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der SPD-Außenexperte Nils Schmid geht nicht davon aus, dass es nach einem Ende der Kampfhandlungen in Syrien zu einer schnellen Rückkehr syrischer Flüchtlinge aus Deutschland kommen wird. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag: "Wenn das System einer monotholitischen Diktatur unter der Herrschaft Assads Bestand hat, wird die Rückführung schwierig. Assad hat klar gemacht, die Rückkehr seiner Landsleute zu torpedieren".

Eine Wiederaufbauhilfe des Westen könne es aber nur geben, "wenn es gelingt in Damaskus eine pluralistische politische Lösung unter Einbeziehung der Opposition hinzubekommen und die Sicherheit von Rückkehrern garantiert ist", sagte Schmid. Zudem müsse es zu einer "Aufarbeitung von Kriegsverbrechen kommen, die alle Seiten begangen haben".

Anlässlich des bevorstehenden Kampfes um Idlib sagte Schmid: "Sollte es aus der Region Idlib zu einer neuen Flüchtlingswelle in Richtung Türkei kommen, darf der Westen die Türkei damit nicht allein lassen. Notfalls muss es für Ankara zusätzliche finanzielle Hilfen für die Aufnahme von Flüchtlingen geben." Zur Zukunft Assads sagte Schmid: "Es läuft alles auf einen militärischen Sieg von Machthaber Assad hinaus. Wer einen Waffenstillstand will, kann das nicht ignorieren und kommt nicht umhin mit allen Parteien unter Waffen zu reden, also auch mit Assad. Das heißt aber nicht, dass es zwingend eine politische Zukunft mit Assad geben muss".

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)