SPD hat keine Angst vor Unterwanderung des Mitgliedervotums

Abhören, Spionieren und Überwachen (Symbolbild)

Bild: Screenshot Youtubevideo: "Handy abhören - so einfach gehts" / Eigenes Werk

Die SPD-Spitze sorgt sich nicht darum, dass vor dem Mitgliederentscheid über eine Große Koalition gezielt Personen in die Partei eintreten, um das Ergebnis zu beeinflussen und dann direkt wieder auszutreten. Von den Personen, die im Zuge des letzten Mitgliedervotums über den Koalitionsvertrag nach der Wahl 2013 in die Partei eingetreten seien, waren ein Jahr später 90 Prozent noch immer in der SPD, sagte deren Generalsekretär Lars Klingbeil am Montagmittag in Berlin und gab sich entspannt.

Wie viele Personen in den letzten Tagen neu in die SPD eingetreten seien, sei bislang noch nicht abschließend bekannt, werde aber bis zum Start der Mitgliederbefragung ermittelt. An dieser dürfen nur "Genossen" teilnehmen, die bis 6. Februar, 18 Uhr, in die Partei eingetreten und bis dahin auch in der Mitgliederdatenbank eingetragen sind, beschloss der Parteivorstand am Montag. Dies sei "aus technischen Gründen sinnvoll, um allen eine Teilnahme zu ermöglichen", so Klingbeil.

Weil vor dem Eintrag in die Datenbank aber die Ortsvereine über jeden Mitgliedsantrag entscheiden und die Daten an die Zentrale melden müssen, kann es mancherorts für Kurzentschlossene nun knapp werden, um über eine neue Große Koalition noch mitentscheiden zu dürfen. Die SPD-Ortsvereine seien jedoch aufgerufen worden, nun noch die notwendigen Gremiensitzungen für die Aufnahmeentscheidungen durchzuführen, so der Generalsekretär. Juso-Chef Kevin Kühnert nahm die Fristsetzung zum Anlass, zum Eintritt in die Partei aufzurufen - wohl in der Hoffnung, dass die Neumitglieder gegen die GroKo stimmen. "Avanti popolo", schrieb Kühnert auf Twitter.

Quelle: dts Nachrichtenagentur