SPD und Grüne erhöhen Druck auf Schavan

Annette Schavan (2011)

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In Anbetracht der Plagiatsvorwürfe gegen Bildungsministerin Annette Schavan haben SPD und Grüne den Druck auf die CDU-Politikerin erhöht. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ernst Dieter Rossmann, sagte der "Welt", klar sei, dass bei einer Aberkennung des Doktortitels "Frau Schavan nicht Bundesministerin bleiben kann." Das Ganze sei für die Ministerin in jedem Fall "hochpeinlich".

Die wissenschaftspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Krista Sager, sagte der "Welt: "Für den Fall, dass die Universität Frau Schavan den Doktorgrad entzieht, kann sie nicht Ministerin für Bildung und Forschung bleiben." Die öffentlich kontrovers geführte Debatte über den "Fall Schavan? ändere aber nichts an der Zuständigkeit und Verantwortung der Universität Düsseldorf. "Deren Entscheidung muss von der Politik akzeptiert werden", forderte Sager.

Am Dienstag tritt der Fakultätsrat der Universität Düsseldorf zu einer Sitzung zusammen, um über eine mögliche Aberkennung von Schavans Doktortitel zu entscheiden.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sicherte Schavan seine Unterstützung zu: "Ich habe stets betont, dass ich Annette Schavan uneingeschränkt vertraue, daran hat sich nichts geändert", sagte er der "Welt". Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Patrick Meinhardt, forderte Solidarität mit der Ministerin. Er sagte der "Welt", die letzten neun Monate seien von Mutmaßungen und mangelnder Fairness, von frühzeitigen Veröffentlichungen und einem Verfahren geprägt gewesen, "das mehr Fragen aufgeworfen, als Antworten gegeben hat". Vor allem Schavan müsse endlich die Chance haben, in vollem Umfang zu allen Vorwürfen Stellung zu beziehen. "Sie erklärte überzeugend, nicht getäuscht zu haben. Bis das Gegenteil bewiesen ist, ist dieser Erklärung Glauben zu schenken".

Quelle: dts Nachrichtenagentur