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Union erwägt Ministerium für Integration nach der Bundestagswahl zu schaffen

Archivmeldung vom 16.07.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.07.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

In der Union gibt es Überlegungen, nach der Bundestagswahl ein eigenes Ministerium zur Integration von Ausländern und Deutschen mit Migrationshintergrund zu schaffen.

Dies berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Derzeit ist die Aufgabe im Kanzleramt angesiedelt und wird von Staatsministerin Maria Böhmer (CDU) wahrgenommen. Das Problem bestehe allerdings darin, dass einem solchen Ministerium unter anderem Kompetenzen des Bundesinnenministeriums zugeschlagen werden müssten, heißt es weiter. Das sei zumindest mit Amtsinhaber Wolfgang Schäuble (CDU) kaum zu machen. Er hatte 2006 die Islamkonferenz einberufen und dabei indirekt mit Böhmers Integrationsgipfel konkurriert. Nach einhelliger Auffassung bestehen bei der Integration nach wie vor erhebliche Defizite, vor allem im Bildungssektor und auf dem Arbeitsmarkt.

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger

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