Scholz: Minister-Namen vor Auszählung

Fragezeichen, Anonym, Unbekannt, Schatten, Spion & Silouette (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die SPD-Führung will ihre Regierungsmannschafft in der neuen Großen Koalition aufstellen, noch bevor Klarheit über das Votum der SPD-Basis besteht. Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz kündigte am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner" an, die SPD werde ihre Aufstellung in der Regierung in einer großen Klausur am 3. und 4. März "noch vor der Auszählung des Mitgliederentscheids" organisieren. "Und das wird die nächsten Jahre bestimmen."

Mehr als 463.000 Mitglieder sind vom 20. Februar bis 2. März, 24 Uhr, aufgerufen zu entscheiden, ob die SPD erneut in eine große Koalition mit der Union eintritt. Das Ergebnis soll am Sonntag, dem 4. März, verkündet werden. Scholz räumte ein, er habe "keinen schlauen Plan" für den Fall, dass das Mitgliedervotum negativ ausfällt. Er sei aber sehr optimistisch. "Es wird eine sehr starke Zustimmung bei den SPD-Mitgliedern geben." Der Erste Bürgermeister Hamburgs bekräftigte, die SPD wolle nach der nächsten Bundestagswahl wieder das Kanzleramt stellen.

"Das allerdings ist nicht davon abhängig, ob wir in der Opposition sind oder in der Regierung, sondern ob wir die richtigen Leute und die richtigen politischen Perspektiven entwickeln, die dazu führen", sagte der kommissarische SPD-Chef. Der Vorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak, dringt unterdessen weiter auf eine personelle und inhaltliche Erneuerung der CDU. "Es ist gar keine Frage, dass wir Angela Merkel als Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende wollen, auch die nächsten vier Jahre", sagte Ziemiak in der Sendung. "Aber nur Angela Merkel ist ein bisschen zu wenig. Wir brauchen inhaltliche Debatte und Vielfalt auch in Personen in der Union."

Quelle: dts Nachrichtenagentur