Vorzeitiges Koalitions-Aus für Schwarz-Grün in Hamburg

Wappen der Freien Hansestadt Hamburg

In Hamburg haben die Grünen nach zweieinhalb Jahren das gemeinsame Landesregierungsbündnis mit der CDU vorzeitig aufgekündigt. Dem einstimmigen Votum dafür, die Koalition auf Landesebene beenden zu wollen, war am Samstagabend eine mehrstündige Diskussion der Gremien der Grün-Alternativen-Liste (GAL) vorausgegangen.

"Die Arbeitsfähigkeit in der Koalition hat sich so verschlechtert, dass wir nicht mehr an eine erfolgreiche weitere Zusammenarbeit glauben", erklärte der Grünen-Fraktionschef Jens Kerstan. Grünen-Landeschefin Katharina Fegebank fügte hinzu, dass ihre Partei keine Chance für einen weiteren Neustart sehe. Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) reagierte empört und sagte, er sei über die Aufkündigung der Koalition durch die Grünen "überrascht und enttäuscht". Ahlhaus wolle Konsequenzen aus der Entscheidung ziehen und schon am Montag die grünen Senatoren entlassen. Der CDU-Politiker wirft den Grünen vor, sich "von der Zusammenarbeit zum Machtkalkül" bewegt zu haben.

Die gegenseitigen Vorwürfe von CDU und Grünen legen die Spannungen offen, die sich bereits im letzten gemeinsamen Regierungsjahr entwickelt hatten. Immer wieder war es zu Abstimmungsproblemen zwischen den Koalitionspartnern gekommen, unter anderem bei Großprojekten wie dem Neubau des Kohlekraftwerks Moorburg oder der Elbvertiefung. Den Parteien stehen nun voraussichtlich am 20. Februar 2011 Neuwahlen bevor. Bis dahin sollen die Regierungsmitglieder der CDU die Geschäfte der grünen Senatoren mit übernehmen. Zu den Neuwahlen will sich Ahlhaus als Kandidat für die CDU aufstellen lassen. Die SPD will Olaf Scholz als Spitzenkandidat ins Rennen schicken.

Quelle: dts Nachrichtenagentur