Schäuble macht Integration von Einwanderern zum Schwerpunkt

Der designierte Innenminister Wolfgang Schäuble will angesichts der Krawalle in Frankreich die Integration von Ausländern zum Mittelpunkt seiner Arbeit machen. "Wir haben in den Koalitionsverhandlungen verabredet - und ich möchte das hier noch einmal ausdrücklich betonen - dass die bessere Integration von Einwanderern und deren Nachkommen ein ganz großer Schwerpunkt der künftigen Regierung sein wird", sagt Schäuble der ZEIT.

Mit Blick auf das Nachbarland übt der CDU-Politiker indirekt Kritik am franzö-sischen Innenminister Nicolas Sarkozy. "Es ist wichtig, Stimmungen nicht aufzuheizen. Politik muss deeskalieren, auch schon im Vorfeld, also präventiv. In Frankreich sieht man, wie schnell problematische Äußerungen die Dinge in einer bestimmten Situation aufputschen können. Wir kennen das hierzulande auch, in der Debatte um die Unruhen am 1. Mai in Berlin."

Schäuble wendet sich gegen eine neue Debatte über die "Leitkultur": "Ich bin kein Anhänger eines Streits um diese Begriffe. Der eine spricht von »Leitkultur«, der andere redet von Deutschland als »Einwanderungsland« - das bringt uns nicht viel weiter. Inhaltlich aber haben beide im Kern Recht: Zum einen müssen wir uns unserer Identität immer wieder sicher sein, denn wer mit sich selbst nicht im Reinen ist, ist für andere schwer erträglich. Zum anderen wird es auch in Zukunft weitere Einwanderung nach Deutschland geben - auch wenn wir im klassischen Sinne kein Einwanderungsland sind, das sich seine Zuwanderer selbst aussucht."

Schäuble kündigt an, dass die deutsche Staatsbürgerschaft in Zukunft in einem "feierlichen Verleihungsakt" übergeben werden solle. Dabei solle auch ein Bekenntnis zum Grundgesetz abgelegt werden.

Quelle: Pressemitteilung Die Zeit