Kubicki: Merkel kann personellen Wechsel höchstens moderieren

Wolfgang Kubicki Bild: FDP Sachsen-Anhalt, on Flickr CC BY-SA 2.0

Kanzlerin Merkel hat nach Ansicht des stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Wolfgang Kubicki den Zeitpunkt verpasst, den personellen Wechsel selbst einzuleiten. Der "Passauer Neuen Presse" sagte Kubicki, dass die Kanzlerinnendämmerung begonnen habe. "Im Grunde hätte diese Diskussion schon viel früher beginnen müssen. Wir wissen ja schon lange, dass es ihre letzte Legislaturperiode ist", so Kubicki.

"Frau Merkel hat hierbei auch den Fehler begangen, sich nicht selbst an die Spitze der Bewegung zu setzen. Jetzt kann sie den Wechsel höchstens moderieren. Der Zeitpunkt ist verpasst, den personellen Wechsel selbst einzuleiten. Jetzt wird sie getrieben." Auch Horst Seehofer sieht Kubicki nicht mehr als Mann mit Zukunft. "Da er für die Sozialdemokraten ein Rotes Tuch ist, wird sich die sozialdemokratische Absetzbewegung argumentativ an Seehofer ausrichten: Er sei der Störenfried, der ein Regieren unmöglich mache. Er wird nicht mehr lange Innenminister bleiben."

Für eine mögliche CSU-Schlappe bei der Landtagswahl in Bayern macht Kubicki vorrangig Markus Söder zum Schuldigen: "Der mäanderte stimmungsmäßig zwischen Franz-Josef-Strauß-Verehrung, Selbstüberschätzung und Landesvater-Darstellerei. Er hat seine Sache einfach nicht gut gemacht." Zur AfD merkte der Liberale an, dass das Migrationsthema immer noch nicht politisch vorurteilsfrei diskutiert werde. "Erst wenn wir diese Probleme offen angehen und lösen, wird die AfD von selbst verschwinden. Mehr Themen als ,Flüchtlinge` hat sie ja nicht."

Quelle: dts Nachrichtenagentur