JU-Vorsitz-Kandidat Gruhner: Mit Ja zu Upload-Filtern wird die Union bei der Europawahl junge Wähler in Scharen verlieren

Archivmeldung vom 15.03.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.03.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Zensur

Bild: Gettyimmages

Der Thüringer CDU-Landtagsabgeordnete und Kandidat für den JU-Vorsitz, Stefan Gruhner, hat die Unionsspitzen für die Pläne auf EU-Ebene zur Verschärfung der Pflichten für Internet-Plattformen beim Urheberrechtsschutz scharf kritisiert. "Die Union muss ihre Position überdenken, damit ihr bei der Europawahl junge Wähler nicht in Scharen davonlaufen", sagte Gruhner der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

"Upload-Filter sind der Sargnagel für ein digitales Europa", erklärte der Jungpolitiker. Für die gesamte Nachwuchsorganisation von CDU und CSU seien Upload-Filter, mit denen von Nutzern etwa auf YouTube hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten geprüft werden sollen, ein "Riesenthema".

"Die Junge Union ist in Aufruhr", sagte Gruhner. Es sei nicht zu verstehen, dass die Union bei der geplanten EU-Urheberrechtsreform den Artikel 13 des Leistungsschutzrechtes akzeptiere, obwohl dies im Koalitionsvertrag mit der SPD als unverhältnismäßig abgelehnt und von Kritikern als Zensur im Internet bezeichnet werde. Gruhner tritt am Samstag in Berlin bei der Wahl zum JU-Vorsitzenden gegen Tilman Kuban aus Niedersachsen an, der sich nicht äußern wollte.

Quelle: Rheinische Post (ots)