Deutscher Städtetag pocht auf gezielte Hilfen für strukturschwache Kommunen

Helmut Dedy (2017)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der Deutsche Städtetag hofft auf "handfeste Ergebnisse" der von der Bundesregierung eingesetzten Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse. "Wir brauchen gleiche Zukunftschancen für alle Menschen, egal an welchem Ort sie leben", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Bis zum Sommer soll der Bericht der Kommission fertig sein. Dedy reagierte damit eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung zu gravierenden Einkommensunterschieden in Deutschland. Danach standen im Landkreis Starnberg 2016 im Schnitt 34.987 Euro pro Person und Jahr zur Verfügung. Das war mehr als doppelt so viel wie im strukturschwachen Gelsenkirchen, wo das Pro-Kopf-Einkommen bei 16.203 Euro lag. "Einkommensunterschiede können durch staatliche Eingriffe nicht beseitigt werden. Aber gleiche Chancen für die Menschen müssen überall gegeben sein", forderte Dedy. Dabei gehe es um gute Bildung von klein auf, soziale Teilhabe und um eine intensive Arbeitsmarkt- und Wohnungspolitik.

Der Städtetag erwartet deshalb von Bund und Ländern, dass strukturschwache Städte und Regionen stärker gefördert werden. Diese Hilfen müssten zielgenau fließen, und nicht mit der Gießkanne übers ganze Land verteilt werden." Dedy plädierte dafür, die "Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" auszuweiten. Bisher stehen dafür im Bundeshaushalt jährlich nur 320 Millionen Euro zur Verfügung. "Wir brauchen außerdem Hilfen für Städte mit drückenden Altschulden, damit sie wieder handlungsfähig werden. Die Kommunen sind bereit, auch selbst mitzuwirken", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Städtetags.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)