SPD-Experte Arnold: Verkürzung der Wehrpflicht muss vom Tisch
Archivmeldung vom 07.06.2010
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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestags-fraktion, Rainer Arnold, hat die schwarz-gelbe Koalition aufge-fordert, die geplante Verkürzung des Wehrdienstes von neun auf sechs Monate von der Tagesordnung des Bundestages zu nehmen. "Das muss vom Tisch", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger".
"Die Verkürzung des Wehrdienstes in diesem Schweinsgalopp durchzuziehen, ist abenteuerlich. Eine seriöse Vorgehensweise würde bedeuten, dieses Projekt jetzt auszusetzen." Das gelte umso mehr, als Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die Wehrpflicht mittlerweile ganz aussetzen wolle. Die Wehrpflichtverkürzung von neun auf sechs Monate führe schon jetzt "zu einer völligen Zerstörung der Akzeptanz" der Wehrpflicht, betonte Arnold. Nötig sei ein breiterer Konsens darüber, was geschehen soll. "Das darf nicht mit Brachialgewalt durchgezogen werden", so der SPD-Politiker. Am Mittwoch soll der Gesetzentwurf in den Verteidigungsausschuss des Bundestages eingebracht werden und am Donnerstag oder Freitag die erste Lesung im Plenum stattfinden. Für nächsten Montag ist eine Expertenanhörung geplant. Am 17. oder 18. Juni würde das Gesetz verabschiedet, so dass es - die Zustimmung des Bundesrates vorausgesetzt - bereits am 1. Juli in Kraft treten könnte.
Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger
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