Dreyer sieht Rot-Rot-Grün als Regierungsoption

Malu Dreyer (2016)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und kommissarische SPD-Chefin, Malu Dreyer, glaubt, dass sich die SPD nur jenseits der Großen Koalition erholen kann. "Wir brauchen andere Konstellationen, um stärker zur Geltung zu kommen", sagte Dreyer der "Süddeutschen Zeitung" mit Blick auf ihre Partei.

Sie strebe Mehrheiten jenseits der Union an. Offen zeigte Dreyer sich für eine Linksregierung. "Eine Option kann da natürlich auch eine Koalition aus SPD, Grünen und Linken sein", so die SPD-Politikerin weiter. Sie verwies auf Bremen, wo die drei Parteien nach der Bürgerschaftswahl derzeit eine solche Koalition ausloten. Mit Blick auf die Große Koalition im Bund sagte Dreyer: "Wir waren nie Freunde dieser Koalition". Aber die SPD verhalte sich "vertragstreu". Es sei "ein bisschen einfach zu glauben, dass man mit einem großen Knall aus der Koalition aussteigt und dann wird alles gut." Daran glaube sie nicht, so die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin. Sie verwies aber ausdrücklich auf die im Koalitionsvertrag vereinbarte Revisionsklausel, die eine Überprüfung der Regierungsarbeit nach der Hälfte der Legislaturperiode vorsieht. Die SPD knüpft daran die Fortsetzung der Koalition.

Diese Klausel sei "bewusst" vereinbart worden. Es sei bisher "nicht gelungen, nach außen erkennbar zu machen, was die SPD in der großen Koalition erreicht hat", so Dreyer. Zurückhaltend äußerte sie sich zur Idee, die SPD künftig von einer Doppelspitze führen zu lassen. Als Konsequenz aus den anhaltenden Wahldebakeln und dem Rückzug von Andrea Nahles als SPD-Chefin hatten mehrere SPD-Politiker diesen Vorschlag unterbreitet. "Die Doppelspitze ist nicht die Lösung eines jeglichen Problems", so die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin. Zudem müsse das Personal "echt gut zusammenpassen". Die Grünen, die schon lange eine Doppelspitze haben, hätten jetzt erst ein Team, das wirklich gut funktioniere. Das Beispiel der Doppelspitze bei den Linken zeige, wo die Profilierung "schwieriger" werde.

Am 24. Juni will die SPD-Spitze darüber diskutieren, wie ihre Führung künftig aussehen soll und wie dabei die Mitglieder stärker einbezogen werden können. Dreyer forderte ihre Partei auf, wieder respektvoll miteinander umzugehen. Nahles war nicht nur harsche Kritik, sondern teils auch offene Feindseligkeit entgegengeschlagen, unglückliche öffentliche Auftritte wurden ihr zum Vorwurf gemacht. "Der Umgang mit ihr war nicht anständig. Sie hat das alles nicht verdient", sagte Dreyer der "Süddeutschen Zeitung". Sie macht auch die Umstände für Nahles` Scheitern mitverantwortlich und verwies auf den fehlenden Erfolg der SPD. "Die Menschen werden engherziger und kleinlicher in der Bewertung, wenn sie fürchten, dass es nicht mehr aufwärtsgeht", so die SPD-Politikerin weiter.

Quelle: dts Nachrichtenagentur