Erstes Arbeitstreffen der Wählergemeinschaft Aktion FÜR VOLKSENTSCHEIDE

Unter der Devise: “Wir machen die Bundestagswahl 2009 zu einer Abstimmung FÜR VOLKSENTSCHEIDE“ trafen sich am Freitag den 3. Oktober 2008, dem Tag der deutschen Einheit, in Tübingen etliche Bewerber und Aktive der überparteilichen Wählergemeinschaft Aktion FÜR VOLKSENTSCHEIDE zu ihrem ersten Arbeitstreffen.

Mit dabei war auch einer der jüngsten Bewerber in der Bundesrepublik: Norbert Hense aus Kehl. Der 18 jährige Schüler wird sich als Direktkandidat im Wahlkreis 284/Ortenau und auf der Europaliste für das Sachthema „bundesweite Volksentscheide“ einsetzen.
Die Aktion ruft Regierung und etablierte Parteien dazu auf, sich dem Thema bundesweite Volksentscheide stärker zu widmen. Dem Bundestag und seinen Fraktionen liegen dazu seit Jahren verschiedene Gesetzentwürfe vor, so auch ein als Petition eingereichtes schlüssiges Konzept der Aktion. Doch die etablierten Parteien scheuen sich davor, dieses Thema zu behandeln. Die Partei UNABHÄNGIGE hat hier Zeichen gesetzt und sich der Aktion FÜR VOLKSENTSCHEIDE angeschlossen und deren Mitgliederzahl damit in kürzester Zeit verdreifacht. Auch mit anderen Organisationen gibt es konstruktive Gespräche.

60 Jahre nach Einführung des Grundgesetzes hält die überparteiliche Initiative die Zeit für gekommen, bundesweite Volksentscheide endlich in die Tat umzusetzen. Um hier den nötigen öffentlichen Druck aufzubauen, sollen die Bürger 2009 mit ihrer Erststimme die Gelegenheit erhalten, Volksentscheide deutlich sichtbar einzufordern. Damit wird erstmals ein Sachthema wählbar. 

Quelle: Aktion FÜR VOLKSENTSCHEIDE

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