Sie sind hier: Startseite → Nachrichten → Politik → Bericht: Spahn wirbt in Unionsfraktion für Ampel-Gesetz

Bericht: Spahn wirbt in Unionsfraktion für Ampel-Gesetz

Archivmeldung vom 18.11.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.11.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Jens Spahn (2018)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich einem Medienbericht zufolge in einer Sitzung der Unionsfraktion für die Zustimmung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch die Ampel-Parteien stark gemacht.

Laut dem Bericht von RTL und n-tv soll sich die geschäftsführende Bundeskanzlerin im Gegensatz gegen die Ampel-Pläne ausgesprochen haben. "Das derzeitige Instrumentarium im geplanten Infektionsschutzgesetz reicht nicht aus, um exponentielle Ausbreitung zu verhindern", sagte Angela Merkel demnach in der Fraktion. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hatte im Brief der CDU-Länderchefs geschrieben: Das Gesetz sei "in der jetzigen Fassung (...) im BuRa nicht zustimmungsfähig." Spahn hingegen warb laut Teilnehmern in der CDU/CSU-Fraktionssitzung für die Zustimmung zum Ampel-Gesetz.

Quelle: dts Nachrichtenagentur