Trittin kritisiert de Maizières Zögern bei Rüstungsprojekt Euro Hawk

Jürgen Trittin Bild: www.trittin.de

Die Grünen haben Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wegen seines Vorgehens beim Drohnen-Rüstungsprojekt Euro Hawk scharf kritisiert. "Obwohl schon seit zwei Jahren klar war, dass der Euro Hawk nicht kommen wird, hielt der Verteidigungsminister an dem System fest", sagte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

"Hier zeigt sich der unverantwortliche Umgang der schwarz-gelben Bundesregierung mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler", erklärte Trittin. Projekte, die zu scheitern drohten, müssten konsequent beendet werden. "Dafür fehlte dem Minister aber bisher offenbar der Mut", kritisierte Trittin. So sei wieder ein Rüstungsprojekt zum "Millionengrab" geworden.

Bundeswehrverband fordert Konsequenzen aus Flop um Euro Hawk

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, hat strukturelle Konsequenzen aus dem Flop um die Beschaffung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk gefordert. "Die gesamte Truppe schüttelt darüber den Kopf", sagte Kirsch der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe). "Das Geld, das hier fehlinvestiert worden ist, hätten wir an anderer Stelle gut gebrauchen können." Es müsse strukturelle Konsequenzen aus dem Vorgang geben, darunter ein besseres Controlling bei Rüstungsprojekten. "Wo, das muss im Zuge der Aufarbeitung dieses Falles geklärt werden."

Für persönliche Schuldzuweisungen sei es zu früh, sagte Kirsch. Jedoch müsse das Bundesverteidigungsministerium alle Fragen beantworten. Kirsch forderte mit Blick auf die am Donnerstag erwartete Regierungserklärung von Verteidigungsminister de Maizière zur Neuausrichtung der Bundeswehr ein Ende der Reformen. Seit 1990 habe es insgesamt sechs Bundeswehrreformen gegeben. Damit müsse für längere Zeit Schluss sein, sagte Kirsch. "Die Bundeswehr ist heute wie eine Schneekugel, in der die Flocken umherwirbeln. Das muss sich mal setzen."

FDP verteidigt de Maizière im Drohnen-Skandal

FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff hat sich im Streit um die gescheiterte Anschaffung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" hinter Verteidigungsminister Thomas de Maizière gestellt. Der "Bild-Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) sagte Hoff: "Es wäre unredlich, den amtierenden Minister für den Ausfall des Euro-Hawks verantwortlich zu machen. Geplant wurde die Anschaffung von Rot-Grün, die Verträge wurden von der Großen Koalition geschlossen – da hängen alle mit drin."

Am Dienstag hatte das Verteidigungsministerium das milliardenschwere Rüstungsprojekt wegen massiver Probleme bei der Zulassung des unbemannten Flugzeugs für den europäischen Luftraums gestoppt. Heute will sich der Verteidigungsausschuss mit den Konsequenzen aus dem gescheiterten Drohnen-Geschäft befassen.

"Deutschland hat ein Problem mit seiner Rüstungspolitik", erklärte Hoff. "Jetzt holen uns Entscheidungen ein, die getroffen wurden, als Rüstung noch Industriepolitik war." Der Vertrag für die Aufklärungsdrohnen unter der Großen Koalition im Jahr 2007 unterzeichnet worden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur