Seehofer bekräftigt Zeitplan für Regierungsbildung in Bayern

Horst Seehofer (2017)

Bild: Eigenes Werk /OTT

CSU-Chef Horst Seehofer hat den geplanten Zeitplan für die Regierungsbildung in Bayern bekräftigt. "Wir wollen mit allen reden, die mit uns reden wollen", sagte Seehofer am Dienstag in Berlin. Ausnahme sei die AfD. Die Sondierungen sollen Seehofer zufolge am Mittwoch beginnen. "Ich gehe an diese Sondierungsgespräche objektiv heran", sagte der Bundesinnenminister. Auch die Koalitionsverhandlungen zur Ausarbeitung eines Regierungsprogramms sollten noch in dieser Woche beginnen.

Diese werde Bayerns Ministerpräsident Markus Söder führen. "Ich wäre schon zeitlich durch mein Amt in Berlin gar nicht in der Lage, jetzt mich etliche Zeit rund um die Uhr mit der Ausarbeitung eines bayerischen Regierungsprogramms zu beschäftigen", fügte Seehofer hinzu. Eine ausführliche Analyse des Wahl-Debakels der CSU soll erst nach der Regierungsbildung durchgeführt werden. Er sei dabei durchaus auch bereit, über personelle Fragen zu diskutieren, sagte der CSU-Vorsitzende. Das werde man in einem Gremium machen, welches noch festzulegen sei. Er vermute, dass ein Parteitag "wohl das beste Instrument" dafür sei, sagte Seehofer. Dieser solle spätestens in der zweiten Dezemberwoche stattfinden. Zu möglichen Konsequenzen des schwachen Abschneidens der CSU bei der Bayern-Wahl für die Berliner Politik sagte der CSU-Chef, dass seine Partei unabhängig von der Lage in Bayern weiterhin als "stabiler Faktor in der Großen Koalition" ihre Arbeit machen werde.

Quelle: dts Nachrichtenagentur