BA-Vorstand Holsboer sieht Vollbeschäftigung in Reichweite

Sondereingang für künftige EmpfängerInnen des Arbeitslosengeld II

Angesichts der weiter gesunkenen Arbeitslosigkeit sieht das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), Valerie Holsboer, gute Chancen, dass Vollbeschäftigungsziel der Bundesregierung bis 2025 in Deutschland zu erreichen. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte Holsboer: "Die aktuell gute Konjunktur und starke Arbeitskräftenachfrage ermöglichen das Ziel der Vollbeschäftigung. In einigen Regionen haben wir das schon." Um das Ziel zu erreichen, werde man zweigleisig vorgehen, erklärte Holsboer.

Zum einen solle "der Bestand an Arbeitslosen durch individuelle Vermittlung weiter reduziert" werden. Zur Vorbeugung gegen Arbeitslosigkeit solle außerdem stärker in frühzeitige Berufsorientierung und Qualifizierung investiert werden. Die bei der BA für Finanzen und Personal zuständige Holsboer lehnt ein solidarisches Grundeinkommen an Stelle von Hartz-IV-Leistungen ab. Sie halte davon gar nichts. "Die ganze Diskussion bringt uns nicht weiter. Uns geht es darum, Menschen in Arbeit zu vermitteln." Holsboer lehnt ebenso eine Reform von Hartz IV ab. Das System habe sich bewährt. Allerdings fordert sie von der Bundesregierung Vereinfachungen bei der Gewährung der Leistungen. "Der Einzelfall-Gerechtigkeitstrieb macht die Arbeit immens komplex", kritisiert sie.

Manche Hartz-IV-Bescheide umfassten mehr als 80 Seiten. "Das ist absurd", sagte Holsboer. "Pauschalen und einheitliche Anrechnungsvorschriften könnten die Grundsicherung stark entbürokratisieren und einen großen Teil der Milliardenlücke schließen." Holsboer kündigte gegenüber Focus an, den hohen Anteil von befristeten Beschäftigungsverhältnissen bei der BA stark zu reduzieren. "Wir hatten einen Befristungsanteil mit deutlich über zehn Prozent mit negativen Auswirkungen auf die Qualität." Die Anteil solle "auf etwa sieben Prozent, also circa 7.000 Verträge" verringert werden. Bereits jetzt habe die BA die unbefristete Übernahme der Nachwuchskräfte veranlasst.

Hintergrund Arbeitslosenstatistiken

Die Arbeitslosenstatistiken geben vielseitigen Anlaß zur Kritik. Diese wurden u.a. schon von Bundestagsabgeordneten als "Fälschung" deklariert. Ca. 3 Millionen fallen aus der Statistik durch "Berechnungen" heraus, wie beispiel Erkrankte, Menschen in Fortbildungsmaßnahmen und Sanktionen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur / André Ott