Hessische Abgeordnete der GRÜNEN stimmen geschlossen für Tornado-Einsatz in Afghanistan

Zum Abstimmungsverhalten der hessischen Bundestagsabgeordneten der GRÜNEN zum Einsatz der Bundeswehr-Tornados in Afghanistan erklärt der hessische Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE., Wolfgang Gehrcke: Mit ihrer geschlossenen Zustimmung zum Einsatz von Bundeswehr-Tornados in Afghanistan sind die hessischen GRÜNEN von einer Friedens- zu einer Kriegspartei geworden.

Wer sich noch der Hoffnung hingegeben hat, die hessischen GRÜNEN könnten zu ihrer früheren Friedenspolitik zurückfinden, nachdem nun der Druck weggefallen ist, die rot-grüne Koalition um jeden Preis zu erhalten, sieht sich getäuscht.

Es erstaunt mich nicht, dass alle fünf grünen Bundestagsabgeordneten aus Hessen dem Tornado-Einsatz zugestimmt haben, während immerhin knapp die Hälfte der Abgeordneten der Gesamtfraktion der GRÜNEN ihre Zustimmung verweigerte. Ich habe es den hessischen GRÜNEN immer zugetraut, bei allen Militäreinsätzen ,Hurra' zu rufen. Beim Tornado-Einsatz war ich allerdings unsicher: Auch die hessischen GRÜNEN mussten sich zwischen der Autorität ihrer Parteivorsitzenden Claudia Roth und der ihrer Fraktionsführung, Renate Künast und Fritz Kuhn, ent-scheiden. Die Fraktionsdisziplin hat gesiegt.

Da lobe ich mir die drei von 16 hessischen Abgeordneten der SPD, die gegen den Einsatz gestimmt haben. Selbst einer der fünf hessischen FDP-Abgeordneten hat diesen Kriegseinsatz abgelehnt.

Die hessischen GRÜNEN müssen nun gegenüber der Friedensbewegung und ihren eigenen Mitgliedern rechtfertigen, weshalb sie diesem Einsatz zugestimmt haben, durch den Deutschland endgültig zur Kriegspartei in Afghanistan geworden ist.

Ich selbst werde sie im bevorstehenden Landtagswahlkampf in Hessen darüber befragen. Bei Friedensdemonstrationen wird dies aber wohl leider nicht möglich sein, denn bei solchen Anlässen habe ich schon lange keine namhaften GRÜNEN aus Hessen mehr gesehen.

Quelle: Pressemitteilung DIE LINKE.