Gauland: Maas agiert eher als Anwalt der linken Szene, denn als Justizminister

Archivmeldung vom 17.05.2016

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Alexander Gauland (2014)

Foto: Christian Jung V
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Zu den Äußerungen von Justizminister Maas erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: "Heiko Maas versucht einmal wieder, Politik in eigener Sache zu machen. Dabei ist er in erster Linie Justizminister. Sein Amt gebietet ihm, sich um alle Bürger in Deutschland zu kümmern, sie zu schützen. Zu diesen Bürgern gehören auch die vielen Millionen AfD-Wähler, die er in seinen zweieinhalb Jahren Amtszeit nicht nur im Regen hat stehen lassen, sondern auch fortwährend beleidigt."

Gauland weiter: "Für Gewalt gegen AfDler gelten für Maas anscheinend andere Maßstäbe. Mit zweierlei 'Maas', könnte man scherzen, doch dafür ist das Thema viel zu ernst: Denn die Gewalt gegen die AfD von linksextremer Seite hat in erschreckendem Maße zugenommen. Aber dass dagegen vorgegangen würde oder gar eine öffentliche Debatte hierzu stattfände? Fehlanzeige. Bisher hat sich Heiko Maas noch nicht einmal davon distanziert.

Gegen rechtsextreme Hetze bei Facebook geht Maas jedoch sofort vor, gründet Arbeitsgruppen und setzt Facebook unter Druck. Alles korrekt, aber vollkommen einseitig. Maas sollte endlich aufhören, seiner persönlichen Abneigung gegen die AfD zu frönen und seine Aufgaben im Amt ernstnehmen, das heißt professionell und neutral agieren. Andernfalls ist er mehr Anwalt der Linken als ein echter Regierungsvertreter."

Quelle: Alternative für Deutschland (AfD) (ots)