Hasselfeldt beklagt "Selbstbeweihräucherung" der SPD

Gerda Hasselfeldt (2011)

Foto: Henning Schacht
Lizenz: CC-BY-SA-3.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, fordert von der SPD mehr Demut in den Koalitionsverhandlungen: "Ich warne die SPD, es mit der Selbstbeweihräucherung zu übertreiben. Die Tonlage stört mich, wir sind nicht mehr im Wahlkampf", sagte sie der "Welt".

Wer auf einem Tandem hinten sitze, könne nicht lenken. Für die CSU seien die Mütterrente, die Maut für Ausländer und die Fortführung der bisherigen Familienpolitik maßgeblich. Hasselfeldt warnte auch die mögliche SPD-Familienministerin Manuela Schwesig: "Frau Schwesig und die CSU sind sicher keine engen Freundinnen. Aber entscheidend ist die Linie in der Familienpolitik. Und die Linie trägt deutlich die Handschrift der Union, gerade der CSU."

Das Betreuungsgeld werde es weiterhin geben, sagte die CSU-Politikerin. Die Ehe bleibe etwas anderes als die Lebenspartnerschaft. Auch ein volles Adoptionsrecht für Lebenspartner werde nicht kommen. "Wer auch immer Minister wird, muss sich darauf einstellen, eine gute Portion CSU-Familienpolitik zu machen."

Harsch ging Hasselfeldt mit dem Mitgliederentscheid der SPD ins Gericht: "Es kann nicht sein, dass ein paar Hunderttausend SPD-Mitglieder wichtiger sind als 18 Millionen Wähler, die die Union gewählt haben." Darüber hinaus sei die Öffnung zur Linkspartei zum jetzigen Zeitpunkt unerhört.

"Das hat nicht dazu beigetragen, das Vertrauen zu stärken." Die große Koalition sei kein Selbstläufer, sagte die CSU-Politikerin. Im Zweifel gebe es eben Neuwahlen. "Mit unserer Linie brauchen wir, sollte die SPD Neuwahlen provozieren, vor einem erneuten Wählervotum keine Angst zu haben."

Quelle: dts Nachrichtenagentur