NRW-Schulministerin reist nicht zum Bildungsgipfel

Dorothee Feller (2018), Archivbild

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NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU) reist nicht zum Bildungsgipfel, der am Dienstag in Berlin beginnt. Das berichtet die "Rheinische Post". "Da die Länder im Vorfeld nicht inhaltlich durch den Bund einbezogen wurden, gibt es für den morgigen Tag keine gemeinsame Arbeitsgrundlage", sagte ein Sprecher des Landesbildungsministeriums der Zeitung. "Gleichwohl wird Nordrhein-Westfalen, wie andere Länder auch, auf Arbeitsebene vor Ort vertreten sein."

Weiter hieß es aus dem Ministerium: "Wenn es darum geht, die Schulen möglichst gut und schnell zu unterstützen, wird sich Nordrhein-Westfalen auch weiterhin auf allen Ebenen engagiert an der Suche nach Lösungen beteiligen. Ob die Zusammenkunft, zu der der Bund eingeladen hat, hierzu einen Beitrag leisten kann, bleibt abzuwarten." Die Zeitung zitiert zudem Stimmen aus der NRW-Politik zu dem Gipfel: Kritik an der Veranstaltung kam demnach von der CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag.

"Dass die Bundesbildungsministerin nun zu einem Bildungsgipfel einlädt, ohne eine Struktur für einen erfolgreichen und konstruktiven Arbeitsprozess mit den Ländern, löst bei uns schlicht Unverständnis aus", sagte die Abgeordnete Claudia Schlottmann. Die Länder müssten eingebunden werden, sodass gemeinschaftlich an Lösungsschritten gearbeitet werden könne. "Es müssen alle an einen Tisch. Die Probleme sind so groß, dass man sie nur gemeinsam lösen kann", sagte hingegen der Bildungsexperte der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Ott. Man hätte sich daher gewünscht, dass alle Schulminister zugesagt hätten.

"Wir haben parteiübergreifend lange Zeit mehr Engagement des Bundes in Schulfragen gefordert, zum Beispiel bei der Digitalisierung, für mehr Personal in unseren Schulen, Inklusion und Integration", sagte Franziska Müller-Rech (FDP). "Wir fordern daher alle politischen Ebenen auf, mit uns zusammen konstruktiv die Probleme in unseren Schulen zu beheben." Es brauche eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund und Ländern, sagte auch Lena Zingsheim-Zobel (Grüne). "Dazu muss auch über langfristige Unterstützungen seitens des Bundes gesprochen werden, statt von Förderprogramm zu Förderprogramm zu denken."

Quelle: dts Nachrichtenagentur