Stegner: AfD und Rechtspopulisten sind ein Problem für alle Parteien - aber ganz besonders für die CSU

Ralf Stegner

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Ralf Stegner, SPD-Vize, hat nach dem Erfolg bei der Europawahl seine Partei vor Übermut gewarnt. "Wir müssen uns vor Überheblichkeit hüten, aber es ist schön, dass wir endlich mal wieder was zu feiern habe", sagte Stegner in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung". Seine Partei habe gewonnen, "weil wir den richtigen Kandidaten hatten, weil wir auf ein soziales Europa gesetzt haben", meinte Stegner.

Mit dem starken Abschneiden der AfD hätten "alle ein Problem, weil wir keine Rechtspopulisten in Europa haben wollen", betonte Stegner. "Wer mit Ängsten Wahlkampf macht, wie die AfD auch, der hat immer nur Erfolg, wenn die anderen versagen. Also, wir haben das Schicksal der AfD selbst in der Hand", sagte Stegner auch mit Blick auf den Wahlverlierer vom Sonntag, die bayerische CSU. "Wer die Konkurrenz mit den Rechtspopulisten dadurch bestreiten will, dass er deren Inhalte übernimmt, der wird scheitern. Das hat sich gezeigt. Deswegen ist das gut so und es werden alle daraus lernen." Für die SPD sei "natürlich klar, wenn Martin Schulz eine Mehrheit im Europaparlament hinter sich bekommt, dann muss er auch Kommissionspräsident werden. Das muss Frau Merkel wissen".

CDU-Vize Strobl: "Ab jetzt geht es mit der AfD abwärts"

Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Thomas Strobl warnt vor einer Überbewertung des AfD-Wahlerfolges und sieht die deutsche Große Koalition durch das deutsche Europawahlergebnis gestärkt. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" sagte der CDU-Vize: "Die AfD hat mit der Europawahl ihren Hype erlebt. Jetzt wird es abwärts gehen und es bleibt abzuwarten, ob sie das gleiche Schicksal wie die bis vor kurzem noch sehr hoch gehandelte Piratenpartei ereilt." Dass über 90 Prozent der Deutschen pro-europäisch gewählt hätten, erfülle ihn "mit großer Dankbarkeit". Die Wahl habe gezeigt, dass "Angela Merkel allein schon ein guter Grund ist, der CDU die Stimme zu geben". Das Ergebnis sei selbstverständlich auch eine Bestätigung für den europapolitischen Kurs von Angela Merkel. Aber, so der CDU-Vize: "Es ist darüber hinaus eine Bestätigung für die Arbeit der Koalition. Die Koalition und Angela Merkel bleiben stabil", man könne die Arbeit für Deutschland in Europa kraftvoll fortsetzen. "Das gilt für Angela Merkel genauso wie für den Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Insofern gehen wir als Koalition und als Bundesregierung aus dieser Europawahl stabil und gestärkt hervor." Zur Frage des zukünftigen EU-Kommissionspräsidenten meinte Strobl, "es entscheidet ja nicht die SPD, wer Kommissionspräsident wird". Die SPD habe "ja schon vor der Wahl die Backen dick aufgeblasen". Entscheidend für die Wahl des Kommissionspräsidenten seien aber die Mehrheitsverhältnisse im Europäischen Parlament.

Quelle: Leipziger Volkszeitung (ots)