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Kein Koalitionsausschuss am Mittwoch

Archivmeldung vom 10.12.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.12.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Geschäftsmann, Absage, Meinungslos, Politiker und Chef ohne Absicht (Symbolbild)

Bild: Jorma Bork / pixelio.de

Entgegen anders lautenden Berichten soll am Mittwoch keine Sitzung des Koalitionsausschusses stattfinden. Das erfuhr die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe) aus Koalitionskreisen. Man habe vereinbart, das nächste Treffen erst im Januar abzuhalten, als Start in das neue Jahr, hieß es. Das wäre dann auch der erste Koalitionsausschuss mit Annegret Kramp-Karrenbauer als CDU-Chefin.

Ob der Termin vor oder nach dem CSU-Parteitag am 19. Januar stattfinde, also noch mit Horst Seehofer oder ohne ihn, sei noch offen. Der Termin am kommenden Mittwoch sei immer nur als Reservetermin in den Kalendern geblockt, aber noch nicht konkret geplant gewesen. Beim strittigen Thema Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche warte man ab, ob die eingesetzte Runde aus fünf Ministern einen Kompromiss finde. Ein Vorschlag werde in dieser Woche erwartet, hieß es aus einer anderen Quelle in der Koalition.

Quelle: Saarbrücker Zeitung (ots)