Verfassungsschutzpräsident warnt vor "Neuer Rechter"

Was bedeutet ein "Kampf gegen Rechts"? Wer definiert wer rechts steht? Und rechts von wem eigentlich? Und was ist mit der Meinungsfreiheit passiert? (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, warnt im Zusammenhang mit den Anschlägen von Halle, Hanau und dem Mord an Walter Lübcke vor der "Neuen Rechten" als ideologischem Ursprung.

"Seit meinem Amtsantritt warne ich vor den Gefahren von Rechtsextremismus", sagte Haldenwang am Donnerstag der RTL/n-tv-Redaktion. "Wir haben in der Zwischenzeit die schreckliche Blutspur der Anschläge erleben müssen, den Mordanschlag auf Walther Lübcke, der Anschlag in Halle gegen eine Synagoge, die Mordserie in Hanau: All das lässt uns befürchten, dass es auch in Zukunft zu sehr gewalttätigen Aktionen kommen kann", so der Verfassungsschützer.

Und weiter: "Dahinter steht eine hoch ideologisierte Hintergrundbewegung, die sogenannte Neue Rechte, die diese gewaltorientierten Täter mit Hass und Hetze versorgt und durch ihr Wirken eben auch dazu beiträgt, dass diese Saat der Gewalt aufgeht." Die Präsenz des Verfassungsschutzes im Netz werde deutlich ausgebaut. "Wir müssen aber auch personell präsenter sein im Internet. Das Instrument des virtuellen Agenten werden wir in Zukunft deutlich ausbauen", sagte Haldenwang.

Quelle: dts Nachrichtenagentur