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AKK: Kein "Rückenwind" aus Berlin bei Thüringen-Wahl

Archivmeldung vom 28.10.2019

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Freigeschaltet durch André Ott

Annegret Kramp-Karrenbauer (2018)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
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CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach dem schwachen Abschneiden ihrer Partei bei der Landtagswahl in Thüringen Fehler der Bundespartei eingestanden. "Wir müssen feststellen, dass diese Wahl in einem schwierigen Umfeld stattgefunden hat", sagte die CDU-Vorsitzende am Montagmittag in Berlin.

Es habe keinen "Rückenwind" aus Berlin gegeben. Das sei auch bei den letzten Landtagswahlen der Fall gewesen. "Das hat augenscheinlich nach den Analysen vor allen Dingen etwas damit zu tun, dass die Zusammenarbeit in der Großen Koalition nicht als positiv wahrgenommen wird, unabhängig davon, was in der Sache in der Regierung erreicht wird." Es habe aber auch etwas damit zu tun, dass beide Regierungsparteien in Berlin mit Interna beschäftigt seien, fügte Kramp-Karrenbauer hinzu.

"All das führt dazu, dass es keine Dynamik aus Berlin gibt und dass das die Situation im Land noch schwerer macht." Der "Trend zum Amtsinhaber" sei nach Sachsen und Brandenburg auch in Thüringen spürbar gewesen. Das Wahlergebnis sei "in der deutschen Geschichte einmalig". Man nehme "zur Kenntnis", dass der Thüringer CDU-Chef Mike Mohring nach der Wahl Gespräche mit dem amtierenden Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) führen wolle, so die CDU-Chefin. Der Beschluss der Bundespartei, nicht mit Linken und AfD zu kooperieren, gelte aber weiterhin.

Kramp-Karrenbauer äußerte sich auch zu Medienberichten, wonach Junge-Union-Chef Tilman Kuban in der Sitzung des CDU-Bundesvorstandes am Montag offen auf Distanz zu ihr gegangen sei und die Führungsfrage gestellt habe. Sie bestätigte die Nachricht, zeigte sich aber kämpferisch. Kritiker hätten auf dem Bundesparteitag im November die Möglichkeit, die Initiative zu ergreifen, sagte sie. Die CDU war am Sonntag laut vorläufigem amtlichem Endergebnis nur auf 21,8 Prozent der Stimmen gekommen und damit drittstärkste Kraft hinter der Linkspartei (31,0 Prozent) und der AfD (23,4 Prozent) geworden. Eine Regierungsbildung dürfte schwierig werden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur