Holznagel, Bund der Steuerzahler: Frau Schmidts Trip ist schon mehrmals in ihrer Laufbahn so vonstatten gegangen

Reiner Holznagel, Hauptgeschäftsführer des Bundes der Steuerzahler (BdSt), zur Dienstwagen-Affäre von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt:

"Sicherlich sind das 'Peanuts' im Vergleich zu anderen Summen. Allerdings müssen wir auch hier die Augen offen halten, denn im Kleinen fängt es an. Die Politiker stehen auch in einer gewissen Vorbildfunktion. Sie mahnen Sparsamkeit an, der Staat verschuldet sich so hoch wie noch nie zuvor. Insofern ist es auch richtig, dass Minister auf die eigenen Ausgaben achten und hier hat Frau Schmidt wirklich nicht gerade sensibel gehandelt. Dieser gesamte Trip – der im Übrigen schon mehrmals in ihrer Laufbahn so vonstatten gegangen ist – kommt den Steuerzahler wirklich sehr teuer zu stehen.

Uns liegen Informationen vor, dass Frau Schmidt schon mehrmals Urlaub in Alicante in Spanien machte und dass das durchaus üblich ist, dass dann der Fahrer dort runterkommt. Frau Schmidt selber hat gesagt, dass sie auch ihr Büro immer dabei habe. … Es ist für sie anscheinend ein ganz normaler Vorgang, dass sie nach Alicante fliegt und ihr Fahrer mit dienstlichen Sachen hinterherkommt, aber sie dann das Auto auch privat vor Ort. Im Übrigen hat uns das Ministerium am Samstag noch versichert, dass Frau Schmidt einen eigenen Wagen vor Ort hat, den sie angemietet hat. Das Ministerium musste aber nun anschließend zurückrudern. Also: Hier stimmen die Aussagen von vorne bis hinten nicht überein."

Quelle: n-tv