Unions-Sprecher Mayer rechnet mit Aufhebung seiner Immunität
Archivmeldung vom 16.01.2014
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Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Der innenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Stephan Mayer, geht davon aus, dass seine Immunität in Kürze aufgehoben wird. "Ich erwarte die Aufhebung der Immunität und stehe ihr sehr offen gegenüber", sagte der CSU-Politiker der "Welt". Mayer war im Frühjahr des vergangenen Jahres in einen schweren Unfall verwickelt.
Der heute 40-Jährige war auf der Rückfahrt von einer CSU-Veranstaltung, als er auf der A94 bei Mühldorf auf ein anderes Auto auffuhr. Mayer und der andere Unfallbeteiligte wurden leicht verletzt. Dem Abgeordneten wird vorgeworfen, dass er die zulässige Geschwindigkeit deutlich überschritten haben soll. Eine Alkoholprobe ergab laut "Mühldorfer Anzeiger", dass Mayer nüchtern gewesen war.
Die zuständige Staatsanwaltschaft Traunstein hatte bereits im vergangenen Jahr die notwendige Aufhebung der Immunität beantragt, um im Fall des Abgeordneten ermitteln zu können. Der Antrag bestehe weiterhin, bestätigte die Staatsanwaltschaft der "Welt".
Aufgrund der Bundestagswahl und der Neukonstituierung des Immunitätsausschusses in dieser Woche konnte bisher keine Entscheidung getroffen werden. Mayer sagte der "Welt": "Ich bin froh, wenn die Untersuchungen voranschreiten können und die Sache bald erledigt ist. Wichtig ist, dass es sich hierbei um einen vollkommen transparenten Vorgang handelt." Für den 4. Februar ist beim Amtsgericht Mühldorf ein Verhandlungstermin angesetzt.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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