Bericht: Abgeordnete sollen Rot-rot-grün im Bund vorbereiten

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Kurz nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl wird offenbar auch auf Bundesebene ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis vorbereitet: Unter dem Motto "Dialog für eine progressive Politik" wollen die Vize-Fraktionschefs Axel Schäfer (SPD), Caren Lay (Linke) und Katja Dörner (Grüne) am Abend des 18. Oktober jeweils 30 Abgeordnete ihrer Parteien zu einem Meinungsaustausch einladen, berichtet die "Berliner Zeitung".

Der Sozialphilosoph Oskar Negt wird laut der Zeitung den Einführungsvortrag halten. Weitere Treffen seien geplant. "Wir wollen den rot-rot-grünen Dialog auf eine höhere Ebene heben", sagte einer der Organisatoren. Grundsätzlich sind Gespräche zwischen einzelnen Abgeordneten der drei Parteien nichts Ungewöhnliches, das Treffen am 18. Oktober stellt aber eine neue Größenordnung dar, da erstmals drei Funktionsträger der Fraktionen eine große Zahl von Abgeordneten einladen und von der SPD auch Vertreter der pragmatischen Netzwerker und des konservativen Seeheimer Kreises teilnehmen sollen.

Fraktionschef Thomas Oppermann ist informiert, und die Veranstaltung soll nach derzeitiger Planung im Fraktionsvorstandsaal der SPD stattfinden. "So etwas hat es noch nicht gegeben", sagte ein altgedienter Genosse der Zeitung. Unabhängig davon verstärkt die SPD-Denkfabrik um den Abgeordneten Frank Schwabe, die seit Längerem rot-rot-grüne Gesprächsrunden organisiert, ihre Aktivitäten: Am 19. Oktober plant sie einen Meinungsaustausch zur Rentenpolitik der drei Parteien.

Vorläufiger Höhepunkt der rot-rot-grünen Annäherung dürfte die Akademietagung des Forums Demokratischer Sozialismus (fds) der Linkspartei Ende November in Leipzig sein. Dort ist nach Informationen der Zeitung eine Podiumsdiskussion mit SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter und Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch geplant.

Hintergrund der Initiative sind die derzeitigen Umfrageergebnisse, die weder Rot-Grün noch Schwarz-Grün nach Bundestagswahl 2017 sonderlich realist! isch ers cheinen lassen. Eine erneute große Koalition stößt an der SPD-Basis auf massive Gegenwehr. Auch Parteichef Sigmar Gabriel hat kürzlich die Devise ausgegeben, man müsse eine "Mehrheit diesseits der Union" zusammen bekommen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur