Rehberg/Körber: Forum Recht nimmt nächste Hürde auf dem Weg zur Realisierung

Archivmeldung vom 23.11.2018

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Freigeschaltet durch André Ott

Urheberrecht: Gesetze nicht überall gleich. Bild: pixelio.de, Alexander Klaus

Mit dem Beschluss des Bundeshaushaltes 2019 am heutigen Freitag gibt es wichtige Änderungen im Haushalt des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter für das Bundesverfassungsgericht im Haushaltsausschuss, Carsten Körber.

Eckhardt Rehberg: "Das "Forum Recht", das in Karlsruhe und an einem weiteren Standort entstehen wird, hat eine überragende Bedeutung für das gesellschaftliche Miteinander. In einer Zeit, in der der Rechtsstaat sich immer mehr erklären muss, ist das "Forum Recht", welches die Funktion und die Geschichte des Rechtsstaats beschreibt und zugleich eine Plattform für einen kritischen Diskurs bietet, ungemein wichtig."

Carsten Körber: "Die breite, fraktionsübergreifende Unterstützung ist deutlicher Beleg, dass das Forum Recht ein wahres Projekt des Parlamentes ist. Mit dem Forum Recht werden wir einen Begegnungsort schaffen, der den hohen Wert des Rechtsstaats für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft zum Ausdruck bringt. Wir machen den Rechtsstaat erlebbar."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)