Bosbach weist Forderung nach Einsatz der Bundeswehr in München zurück

Bild: Dirk Vorderstraße, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach hat die Forderung aus der CSU nach einem Einsatz der Bundeswehr in München zurückgewiesen. "Die Abwehr terroristischer Gefahren im Inland ist eine klassische Aufgabe der Polizeien des Bundes und der Länder, insbesondere der Anti-Terror-Einheiten", sagte Bosbach der "Welt am Sonntag".

"Anders wäre es bei Gefahrenlagen, in denen die Polizei zwar die rechtlichen Kompetenzen zur Gefahrenabwehr hat, nicht aber die hierfür notwendigen technischen Fähigkeiten", erklärte Bosbach. "Das gilt insbesondere bei Angriffen aus der Luft." Es könne nicht sein, dass die Polizei in derartigen Fällen zwar rein rechtlich die Befugnisse habe, aber nicht die erforderlichen technischen Möglichkeiten, während es bei der Bundeswehr genau umgekehrt sei, sagte Bosbach. "Denn ansonsten wäre die Bevölkerung schutzlos."

"Die dramatischen Ereignisse von München würden keinen Einsatz der Bundeswehr im Inland notwendig machen, gerade weil die Polizei und insbesondere die Anti-Terror-Einheiten gestern in beeindruckender Weise rasch und konsequent reagiert haben." Der CSU-Politiker Florian Hahn hatte noch in der Nacht zum Smastag per Kurznachrichtendienst Twitter geschrieben: "Zur Herstellung der Sicherheit im öffentlichen Raum brauchen wir für nächsten Tage #Bundeswehr #Muenchen"

Quelle: dts Nachrichtenagentur