SPD-Abgeordneter Hilsberg attackiert Gesine Schwan und behält sich Abstimmungsverhalten vor

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Stephan Hilsberg erwägt, SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan wegen ihrer Äußerungen zur DDR bei der Abstimmung in der Bundesversammlung am Samstag die Unterstützung zu verweigern.

"Wie ich abstimme, überlege ich mir jetzt noch mal. Die Verabschiedung vom Begriff Unrechtsstaat ist für mich nicht hinnehmbar", sagte Hilsberg dem Berliner "Tagesspiegel" (Dienstag-Ausgabe). Der frühere DDR-Bürgerrechtler  reagierte damit auf Schwans Weigerung, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen. Die Kandidatin hatte in einem Interview mit dem Tagesspiegel erklärt, sie lehne den Begriff  Unrechtsstaat ab, weil er diffus sei: " Er impliziert, dass alles unrecht war, was in diesem Staat geschehen ist. So weit würde ich im Hinblick auf die DDR nicht gehen." Hilsberg wertete Schwans Äußerungen als "Verharmlosung" der Diktatur: "Und wer Diktaturen verharmlost, bereitet den nächsten den Boden."

Quelle: Der Tagesspiegel