Flosbach/Aumer: Europäischen Zahlungsverkehr bürgerfreundlich gestalten

Archivmeldung vom 12.05.2011

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Freigeschaltet durch Fabian Pittich

Peter Aumer Bild: bundestag.de

Der Deutsche Bundestag debattiert heute die Harmonisierung des europäischen Zahlungsverkehrs. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und der zuständige Berichterstatter, Peter Aumer: "Die christlich-liberale Koalition setzt sich entschieden ein, den europäischen Zahlungsverkehr bürgerfreundlich zu gestalten. Wir sind dabei, einen einheitlichen Zahlungsverkehr in Europa zu schaffen. Das führt zu Kostenvorteilen. Für die Bürger muss der Zahlungsverkehr jedoch gewohnt einfach bleiben."

Aumer weiter: "Für inländische Überweisungen in Deutschland sollen die Verbraucher ihre Kontonummer und Bankleitzahl weiter nutzen können. Das bewährte elektronische Lastschriftverfahren soll solange weitergenutzt werden können, bis ein vergleichbares europäisches Produkt durch die Kreditwirtschaft am Markt angeboten wird. Bestehende Einzugsermächtigungen sollen einfach, selbständig und rechtssicher umgestellt werden. Die deutsche Kreditwirtschaft fordern wir auf, an der Schaffung des einheitlichen Zahlungsverkehrs zum Vorteil der Verbraucher aktiv mitzuwirken. Zusätzliche Kosten dürfen nicht auf die Verbraucher abgewälzt werden. Zentral sind an den Bedürfnissen der Kunden ausgerichtete Informationsmaßnahmen. Lastschriftverfahren sollen auch weiterhin ausschließlich angeboten werden, wenn ein voraussetzungsloses Erstattungsrecht des Zahlungspflichtigen vorgesehen ist."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion