AfD-Fraktion Hamburg: „Ökosozialistische Misswirtschaft“

Dr. Alexander Wolf (2024) Bild: AfD Deutschland

Jedes Jahr stellt der Senat den Sachstand der Hamburger Großbauprojekte vor, die Baukosten von mehr als 10 Millionen Euro aufweisen. Mit dieser Praxis sollen Kostenexplosionen und endlose Bauzeiten vermieden werden. Auch in diesem Jahr zum Sachstand 30. September 2023 lautet das Ergebnis: Ziel verfehlt.

Betrachtet wurden 119 Projekte mit einem Volumen von ca. 2,8 Milliarden Euro. Bei den fertig gestellten Projekten ist das CCH mit einer Kostensteigerung von ursprünglich geplanten 194 Millionen Euro auf fast 300 Millionen Euro Klassenprimus. Bei den laufenden Projekten ist abzusehen, dass z.B. die S-Bahnstation Ottensen doppelt so teuer wird und beim Neubaugebiet auf dem Grasbrook wegen der notwendigen Kampfmittelbeseitigungen mit einer Kostensteigerung von 70 Prozent zu rechnen ist.

Dazu der Fraktionsvizechef und stadtentwicklungspolitische Sprecher Dr. Alexander Wolf: „Der Senat hat auch nach 12 Jahren des Baumonitorings nichts dazu gelernt. Der Senat verkalkuliert sich ständig. Viele Kostensteigerungen sind vorhersehbar wie zum Beispiel die zu erwartende Kampfmittelräumung auf dem Grasbrook. Wir haben in unserem Antrag darauf hingewiesen. Aber wenn das Geld nicht reicht, wird einfach eine Nachbewilligung aus dem Etat der Stadt bereitgestellt und schon ist der Senat wieder im ‚grünen Bereich‘ – im wahrsten Sinne des Wortes, im tief rot-grünen Bereich der ökosozialistischen Misswirtschaft“.

Quelle: AfD Deutschland