Verbraucherschutzminister Seehofer: Rauchverbot kommt 2007

Die große Koalition will nach der Sommerpause ein gesetzliches Rauchverbot auf den Weg bringen, das 2007 in Kraft treten soll. Das kündigte Verbraucherschutzminister Horst Seehofer (CSU) im Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" an.

"Ich rechne damit, dass wir im Laufe des Jahres 2007 ein Rauchverbot haben werden", sagte der frühere Gesundheitsminister. Nach der Sommerpause werde die Koalition entscheiden, "wer initiativ wird: die Bundestags-Fraktionen oder die Bundesregierung, also Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und ich."

Ein Rauchverbot in öffentlichen Räumen sei "vernünftig und notwendig", sagte Seehofer. Es könne nicht sein, dass in Altenheimen, Kliniken und Verwaltungsgebäuden ohne Rücksicht geraucht werde. Darüber hinaus müsse die Koalition diskutieren, ob sich das Rauchverbot auch auf Restaurants erstrecken soll. "Eigentlich haben sich die Restaurants ja bereit erklärt, mehr Nichtraucherzonen zu schaffen. Bisher bin ich damit überhaupt nicht zufrieden. Die Gaststätten richten viel zu zögerlich Nichtraucherplätze ein", kritisierte Seehofer.

Quelle: Pressemitteilung Der Tagesspiegel