Geheimdienste schulen Bundestagsabgeordnete

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Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, Grünen und SPD lassen ihre Abgeordneten offenbar in Sicherheitsfragen schulen und greifen dabei auch auf Unterstützung der Geheimdienste zurück.
An diesem Freitag etwa werden die Parlamentarier der CDU/CSU-Fraktion
einen Vortrag zu den sicherheitspolitischen Herausforderungen
Deutschlands erhalten, schreibt der "Stern". Die Überschrift: "Fokus
Abgeordnete: Welche Gefahren drohen?" Das geht aus einer Tagesordnung
hervor, über die der "Stern" berichtet. Als Gäste werden Bruno Kahl,
Präsident des Bundesnachrichtendienstes, und Sinan Selen, Vize-Präsident
des Bundesamtes für Verfassungsschutz, erwartet.
Auch die Grünen
greifen dem Bericht zufolge auf die Expertise der Sicherheitsbehörden
zurück, um ihre Abgeordneten für hybride Gefahren zu sensibilisieren. So
soll am 9. April ein fraktionsinterner Präsenztag mit unterschiedlichen
Veranstaltungen stattfinden, unter anderem ist eine gemeinsame Sitzung
mit dem Bundesnachrichtendienst und dem Bundesverfassungsschutz geplant.
"Wir
sind in Deutschland seit Langem mit andauernden Angriffen
konfrontiert", sagte Grünen-Fraktionsmanagerin Irene Mihalic dem
"Stern". Es gehe um Sabotage, Cyberangriffe, Annäherungs- und
Destabilisierungsversuche, Desinformations- und Einflusskampagnen
autoritärer Regime. Mihalic: "Bundestagsabgeordnete sind insbesondere
für ausländische Akteure sehr interessante Ziele", sollten daher
"besonders sensibilisiert werden" und mögliche offene Fragen besprechen
können.
Aus SPD-Fraktionskreisen wird versichert, dass die
Sicherheit aller Abgeordneten der Fraktion sehr wichtig sei. "Deshalb
gibt es dauerhaft fraktionsinterne Unterstützung und Schulungen in Bezug
auf alle Fragen der Sicherheit, etwa der Cybersicherheit."
Quelle: dts Nachrichtenagentur