Zehntausende Wahlunterlagen in NRW nicht zustellbar

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Die bevorstehenden Wahlen bringen es ans Licht: Im Ruhrgebiet wohnen nach Recherchen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) Zehntausende Menschen nicht an dem Ort, den sie im Bürgerbüro angegeben haben. Hinweis dafür sind Wahlbenachrichtigungen, die per Post nicht zugestellt werden konnten.

Beispiele: In Duisburg wurden nach Angaben der Stadt 366000 Wahlbenachrichtigungen verschickt, von denen 6800 nicht die Empfänger erreichten. In Oberhausen waren es 3200 (von 166000), in Essen 2500 (460000) und in Hagen 2000 (159000). Dafür kann es viele Gründe geben. Einfache Erklärungen: die falsche Beschriftung des Briefkastens oder ein Umzug, der noch nicht gemeldet ist. Doch es gibt auch Bürger, die sich vorsätzlich falsch anmelden. Mit einem falschen Wohnsitz ist es zum Beispiel möglich, ein Konto zu eröffnen und damit über das Internet einzukaufen. Eine Wohnadresse ist Voraussetzung für das Beantragen von Sozialleistungen. "Scheinmieter" haben es derzeit noch leicht: Das Meldegesetz verlangt bundesweit erst wieder ab Mai 2015 bei jedem Wohnsitzwechsel die Vorlage einer Vermieterbescheinigung. Das Einwohnermeldeamt wird bei nicht zustellbaren Wahlbenachrichtigungen eingeschaltet. "Die Überprüfung der Adressen ist "kein geringer Aufwand", sagte Duisburgs Stadtsprecher Peter Hilbrands der WAZ. "Wir ermitteln im Rahmen unserer Möglichkeiten." Auch eine Überprüfung der Anschriften vor Ort gehöre dazu: "Mitarbeiter fahren dort vorbei, sprechen auch mit den Nachbarn." In Oberhausen würden diese Anschriften dagegen "nur in Einzelfällen überprüft", sagt Stadtsprecher Rainer Suhr zur WAZ. Falls es sich um Falschanmeldungen handele, werde das Melderegister bereinigt.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung (ots)