SPD-Europapolitiker Schulz: EU-Kommissionschef Barroso ist unbelehrbar

Archivmeldung vom 20.01.2010

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Martin Schulz Bild: Martin Schulz

Nach dem Rückzug der ursprünglich designierten bulgarischen EU-Kommissarin Rumiana Jeleva sieht der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Europaparlament, Martin Schulz (SPD), seine Vorbehalte gegen EU-Kommissionschef José Manuel Barroso bestätigt.

Barroso sei "nicht der richtige Mann für den Posten des Kommissionschefs", sagte Schulz dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe). Der SPD-Politiker warf Barroso vor, "unbelehrbar" zu sein und im Fall Jelevas sein Versprechen nicht eingehalten zu haben, einen Kommissarskandidaten dann zurückzuziehen, wenn er im Anhörungsausschuss abgelehnt werde. Bei der Anhörung im Entwicklungshilfeausschuss des Europaparlaments war Jeleva vor einer Woche auf massiven Widerstand gestoßen. Schulz hielt Barroso vor, noch am vergangenen Wochenende die Kritiker Jelevas attackiert zu haben. Es sei bedauerlich, dass Barroso "durch sein Verhalten nie so richtig zur Krisenlösung, sondern häufig zur Entstehung von Krisen beiträgt", sagte der SPD-Politiker weiter. Bereits 2004 hatte Barroso den ursprünglichen italienischen Kommissarskandidaten Rocco Buttiglione wegen des Widerstands im Europaparlament zurückziehen müssen.

Quelle: Der Tagesspiegel